Behörden kämpfen verstärkt gegen Hasspostings im Internet

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Ein aktueller Einsatz in Bremen verdeutlicht, wie intensiv Behörden gegen verbale Angriffe im Netz vorgehen. Dabei handelte es sich um den 12. bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings. Die Polizei Bremen durchsuchte Wohnungen in Walle, Huchting, Neustadt und Horn-Lehe. Ermittelt wird gegen fünf Beschuldigte im Alter von 19 bis 68 Jahren. Darunter befinden sich vier Männer und eine Frau. Die Vorwürfe umfassen Volksverhetzung sowie das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. Sichergestellte Mobiltelefone und Datenträger sollen weitere Beweise liefern. Ein genauerer Blick auf diese Fälle zeigt, wie ernst das Thema Hassrede im Internet geworden ist. Die Fallzahlen strafbarer Online-Inhalte sind seit Jahren stark gestiegen. Zwischen 2021 und 2024 erfolgte eine Vervierfachung auf 10.732 Fälle. Dieser Anstieg wird durch die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte gefördert. Durch sie arbeitet das BKA eng mit anderen Behörden zusammen. Gemeinsam versucht man, das Dunkelfeld im Netz aufzuhellen. Du solltest deswegen bei auffälligen Posts nicht einfach wegsehen. Wenn dir strafbare Äußerungen begegnen, dann melde sie der Polizei und stelle eine Anzeige.

Hintergrund zu den laufenden Ermittlungen

Mehrere Beschuldigte sollen hasserfüllte Inhalte auf YouTube, der Plattform X und Instagram verbreitet haben. Ein Tatverdächtiger postete den Satz „Bist du Jude? Wenn ja, ruft Auschwitz“ auf YouTube. Dieses Zitat erfüllt laut Polizei den Tatbestand der Volksverhetzung. Ein weiterer Fall umfasst die Leugnung des Holocaust auf der Plattform X. Ebenfalls soll ein Nutzer gefordert haben, die religiöse Minderheit der Alawiten zu vernichten. Solche Worte gelten als besonders gravierend, da sie direkt zum Hass aufrufen. Ein weiterer Beschuldigter richtete seinen Zorn gegen Geflüchtete und Asylsuchende. Dies geschah über ebenfalls volksverhetzende Formulierungen auf X. Zusätzlich wurde in einer Instagram-Story ein Video geteilt, das eine Fahne der Terrororganisation „Islamischer Staat“ zeigt. Die Polizei sieht in solchen Inhalten eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Daher wurden die Verdächtigen am Morgen durch Beamte aufgesucht. Beschlagnahmte Handys und Festplatten sollen Aufschluss über die Hintergründe geben.

Konsequenzen und Hinweise für dich

Laut Polizei Bremen sind digitale Plattformen zunehmend Schauplatz strafbarer Äußerungen. Personen, die im Internet ähnlich schockierende Posts entdecken, sollten zügig reagieren. Du kannst solche Inhalte direkt beim betreffenden Netzwerk melden oder bei der Polizei anzeigen. Das hilft, die Verfasser zur Verantwortung zu ziehen. Wenn du selbst betroffen bist, lohnt sich eine unverzügliche Kontaktaufnahme mit den Behörden. Denn Hass und Hetze im Netz fördern Radikalisierung und können sogar zu Gewalt führen. Das Bundeskriminalamt betont, dass die Zusammenarbeit mit Partnern und Meldeportalen weiter intensiviert wird. Dadurch hofft man, Druck auf Verfasser illegaler Beiträge zu erhöhen. Jede Meldung unterstützt das Ziel, eine digitale Umgebung mit weniger Hass zu schaffen. Es ist ratsam, Beweise wie Screenshots zu sichern. Diese Dokumentation kann später die Beweisführung erleichtern. Für weitere Infos steht die Pressestelle der Polizei Bremen zur Verfügung. So kannst du offizielle Ansprechpartner kontaktieren und deine Fragen direkt klären.

Quellangabe: Polizeipresse-Bremen

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