Stubu: Konzessionsantrag abgelehnt!

  • Geschrieben von Kai Schöning
  •  - 
  •  - Zugriffe: 2985

sn stubudraussenlogo

UPDATE. Wir haben die Stellungnahme der Seven Days GmbH. Das Stadtamt hat heute offiziell bekanntgegeben, dass der Konzessionsantrag der Seven Days GmbH zum Betrieb des Stubu Dancehouse abgelehnt. Nach Angaben auf Citybeat.de soll das Stadtamt festgestellt haben, dass die Sevendays GmbH nicht garantieren kann, dass ein “unzuverlässiger Dritter” keinen Einfluss auf den Betrieb nehmen kann. Wir warten nun gespannt auf die Reaktion von Tim Meister. Mit Zustellung beginnt die einmonatige Widerspruchsfrist gegen die Entscheidung. Aktuell sind die Anwälte dabei zu prüfen, ob ein Widerspruch eingelegt wird.

Die Seven Days GmbH nimmt Stellung zu den Aussagen der Leiterin des Stadtamtes:
Die Begründung des Stadtamtes für die Ablehnung unseres Antrages auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis für den Betrieb „Stubu“ können wir ... nicht nachvollziehen. Den Ablehnungsbescheid vom Stadtamt Bremen halten wir für rechtswidrig. Die Amtspflicht auf Ermessensneutralität und Rechercheneutralität wurde erheblich verletzt. Es wurde ein Ergebnis produziert und auch verbal vorweggenommen - ohne, dass man dabei auch nur daran dachte die Genehmigung zu erteilen. Dieses verletzt verwaltungs- und verfassungsrechtliche Grundrechte.
 
Zusätzlich hat es weitere erhebliche Unregelmäßigkeiten gegeben, die wir noch zu gebender Zeit darstellen werden. Entschieden widersprechen wir der Aussage des Stadtamtes im ablehnenden Bescheid sowie im Telefonat der Leiterin des Stadtamtes, Frau Wessel-Niepel, mit citybeat.de, dass die Seven Days GmbH nicht garantieren könne, dass ein “unzuverlässiger Dritter” keinen Einfluss auf den Betrieb nehmen kann.
 
Der Geschäftsführer der Seven Days GmbH, Herr Tim Meister, verweist in diesem Zusammenhang auf Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Bremen (Verwaltungsgericht / Az. 5V 1137/12) und des Oberverwaltungsgerichts Bremen, in denen festgehalten wurde, dass während seiner Zeit als Geschäftsführer der „Stubu DanceHouse GmbH“ kein entsprechender Einfluss auf ihn ausgeübt wurde.
 
Hierbei ist auch klarzustellen, dass die Gaststättenerlaubnis der Stubu DanceHouse GmbH zu einem Zeitpunkt entzogen wurde, zudem Herr Tim Meister bereits seit längerer Zeit nicht mehr die Geschäfte verantwortete.
Die Seven Days GmbH hat gegen die ablehnende Entscheidung des Stadtamtes bereits Widerspruch eingelegt, so Tim Meister. Dieser ist zuversichtlich, dass die Begründungen des Stadtamtes einer rechtlichen Überprüfung durch die Verwaltungsgerichte nicht standhalten werden.
 
Vielmehr sieht die Seven Days GmbH eine Begründung von Ergebnis her. Offensichtlich versucht das Stadtamt mit allen Mitteln eine Erlaubnis für die Seven Days GmbH zu verhindern. Die Vorbereiten für einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht sind so gut wie abgeschlossen. Wegen des laufenden Verfahrens beschränken wir uns zum jetzigen Zeitpunkt auf die vorstehenden Aussagen.

Diese Artikel könnten dich auch interessieren

Auseinandersetzung im S…

Am frühen Samstagmorgen gerieten im Steintor zwei Gruppen aneinander, bei der ein 22-Jähriger leicht verletzt wurde. Ein Tatverdächtiger konnte durch Einsatzkräfte kurz nach der Tat...

Weiterlesen

27.10.2018 Avenue

Die Mega Reggaeton Party wurde 6 Jahre alt, aus diesem Anlass war gestern Abend jeder Reggaeton Fans im Avenue richtig. Feiern mit vielen Specials hieß...

Weiterlesen

07.12.2018 NFF

Wish You Were Mine ist seit 3 Jahren in der Bremer Nachtwelt am Start & kaum noch weg zu denken. Zudem steht WYWM für eine vielfältige Musikrichtung! DJ Jerry...

Weiterlesen

23.10.2018 LA VIVA

Eine geile Nacht im La Viva, eine wilde Studenten Nacht, genau so wie man es erwartet. Mit leckeren Getränken, mit vielen netten Kommilitonen und ganz...

Weiterlesen

30.11.2018 La Viva

Nach der La Viva Night of the Profs am Donnerstag ging es gestern mit der Muhle-Nacht weiter. Wie jeden Freitag heißt es für Studenten: Eintritt...

Weiterlesen

19.10.2018 LA VIVA

Als ich gestern nach meiner Runde über dem Freimarkt im La Viva angekommen war, füllte es sich schon langsam im Club und die Nacht sollte...

Weiterlesen

Anmelden oder Registrieren