Flaschenverbot auf der Discomeile gekippt

  • Geschrieben von Daniel
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discomeile tagsueber

Das Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) hat in dieser Woche das Flaschenverbot auf der Bremer Discomeile gekippt. Am Rembertiring darf nun also wieder aus Flaschen getrunken werden. Wie wir finden ein ziemlicher Rückschritt. Denn in den letzten Jahren sind nicht nur die Angriffe mit zerbrochenen Falschen merklich weniger geworden, auch das Erscheinungsbild auf der Meile ist erheblich besser geworden, denn es lagen wesentlich weniger zerbrochenes Glas als gefährliche Scherben auf dem Gehweg. 

Die Richter erklärten die entsprechende Polizeiverordnung von 2014 für unwirksam. Vor zwei Jahren hatte die . Seitdem drohte jedem ein Bußgeld, der abends auf der Discomeile mit einer Bierflasche erwischt wurde. Dagegen hatte ein Anwalt geklagt. Er bezeichnete die Verordnung als unverhältnismäßig, weil sie jeden Partygänger unter Generalverdacht stelle. 

Das Gericht sah das ganz ähnlich: Der Ansicht des Gerichts nach ist die Polizeiverordnung das falsche Instrument, um Gefahren auf der Discomeile vorzubeugen. Die Innenbehörde will jetzt prüfen, ob sich ein Verbot auf eine andere rechtliche Grundlage stellen lässt.

Schlagwörter Bremen Discomeile Polizei

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