Bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

  • Geschrieben von Daniel
  •  - 
  •  - Zugriffe: 584

polizei 27931191 ml maimento 123RF

Heute hat der zweite bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings stattgefunden. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in 14 Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 36 Beschuldigte durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Die Fallzahlen zu Hasspostings haben sich von 2014 auf 2015 nahezu verdreifacht und sind seither auf diesem hohen Niveau geblieben (2016: 3.177 Fälle).

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und nicht alle Äußerungen sind vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Einigen Nutzern ist nicht bewusst, dass sie mit ihren Äußerungen einen Straftatbestand erfüllen. Um für dieses Thema Aufmerksamkeit zu erregen, führt das Bundeskriminalamt den heutigen Aktionstag bereits zum zweiten Mal durch. Ziel der länderübergreifenden Aktion ist es, Bürgerinnen und Bürger im Umgang mit Hass, Hetze und verbaler Gewalt im Internet und insbesondere in den Sozialen Netzwerken zu sensibilisieren. Wer im Internet auf Straftaten stößt, sollte diese immer zur Anzeige bringen.

Auch in Bremen fand heute Morgen eine Wohnungsdurchsuchung bei einem 29-jährigen Mann statt. Nachdem die Staatsanwaltschaft Bremen einen Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht erwirkt hatte, haben Einsatzkräfte der Polizei diesen heute in den Morgenstunden im Rahmen des Aktionstages vollstreckt. Gegen den Mann wird wegen Volksverhetzung aufgrund öffentlicher Leugnung des Holocaust ermittelt.


Quelle: Polizei Bremen - Foto: maimento 123RF

Diese Artikel könnten dich auch interessieren

28.12.2018 2Raumclu…

C'est la vie ging gestern bereits schon in die 3. Runde. Die Party der Superlative rift euch das letzte mal in diesem Jahr auf, es nochmal richtig kra...

Weiterlesen

26.01.2019 La Viva

Wahnsinn wir ihr feien könnt. Im vorderen Black Bereich im La Viva hatte euch Jimmy Deroy das feinste auf RnB und Soul auf die Ohren gegeben. In der...

Weiterlesen

Mit Wizz Air nach S…

Nach Kiew und Danzig verkündet Wizz Air nun auch die dritte Stecke ab Bremen  Airport: ab 20.03.2019 geht es von Bremen dann auch zweimal wöche...

Weiterlesen

Szenenight bewerten

Wir wollen Szenenight noch besser machen!

Damit wir Szenenight für euch noch besser machen können, würden wir uns freuen, wenn ihr Szenenight bei Google bewertet. Alle Bewertungen helfen uns Szenenight zu verbessern.

Über Lob freuen wir uns natürlich ganz besonders.

Google: https://goo.gl/lJ6VbN 
Facebook: https://goo.gl/1U24xj

Anmelden oder Registrieren