1,18 Milliarden pro Jahr für Jugend und Soziales

1,18 Milliarden pro Jahr für Jugend und Soziales

Mit Ausgaben in Höhe von jeweils rund 1,18 Milliarden Euro rechnet Sozialsenatorin Anja Stahmann für die Jahre 2018 und 2019. Darin enthalten sind, bereinigt um die innerbremischen Verrechnungen in Höhe von 422 Millionen Euro, alle Ausgaben des Landes und der Stadtgemeinde Bremen für die Bereiche „Jugend und Soziales“.

Von den geplanten Ausgaben entfallen für das Jahr 2018 rund 1,099 Milliarden Euro auf laufende Zahlungen an Leistungsempfänger und Leistungsträger sowie auf die laufenden Kosten von Amt und Behörde. In diesem Ausgabenblock sind alle Sozialleistungen und sonstigen Ausgaben an Dritte enthalten, wie zum Beispiel Zuwendungen an Träger von Jugend- und Altenhilfe sowie Beratungseinrichtungen, die im Auftrag der Behörde tätig werden.

Der Haushalt ist unterteilt in Produktgruppen, die im Wesentlichen an den gesetzlichen Verpflichtungen nach den Sozialgesetzbüchern ausgerichtet sind. Größter Einzelposten mit rund 356 Millionen Euro sind dabei die Ausgaben in den Produktgruppen nach dem Sozialgesetzbuch XII, darunter vor allem:

  • Eingliederungshilfe für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen,
  • Unterstützung für Pflegebedürftige, Sozialhilfe für nicht arbeitsfähige Menschen und ihre Bedarfsgemeinschaften
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Mit rund 247 Millionen Euro schlagen die Ausgaben in der Haushalts-Produktgruppe nach dem Sozialgesetzbuch II („Hartz IV“) zu Buche. Separat ausgewiesen werden die Ausgaben für Flüchtlinge. So wird Bremen im Jahr 2018 rund 212 Millionen Euro für Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten aufbringen, im Jahr 2019 noch 196 Millionen.

Für Personal will die Senatorin nach den jetzt vorgelegten Entwürfen 5,4 Prozent der Gesamtsumme von 1,18 Milliarden Euro aufwenden, das sind 64 Millionen Euro. Für Investitionen sind rund 1,3 Prozent vorgesehen, das sind 15 Millionen. Im Jahr 2017 waren für Investitionen noch 55 Millionen Euro vorgesehen. Der Rückgang resultiert im Wesentlichen aus dem erwarteten geringeren Aufwand für den Bau von Unterkünften für Flüchtlinge.

 

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